Die im Mai frei werdende Stelle soll laut Medienberichten nämlich erst 2013 nach besetzt werden. Außerdem ist vage von einer Änderung des Aufgabenprofils die Rede, nicht zur Sprache kam bislang das Bekenntnis zu einer öffentlichen Ausschreibung.

So funktioniert das aber nicht. Irgendwer und irgendwann sind keine Antworten auf brennende Fragen der Chancengleichheit, die auch in der Stadt nach wie vor Antworten und Maßnahmen bedürfen. Ich fordere Bürgermeister Schaden auf, die frei werdende Stelle der Frauenbeauftragten umgehend und öffentlich auszuschreiben. Es gibt viele fähige und unabhängige Frauen in dieser Stadt, die diesem Job mehr als gerecht werden können. Wir dürfen nicht tatenlos zusehen, wie mit einer heiklen und wichtigen Position wie dieser derart nachlässig und geringschätzig verfahren wird!Unzumutbar ist auch die Kommunikation rund um diese Besetzung. Auf eine BL-Anfrage an Bürgermeister Schaden vor wenigen Wochen, wann und ob die Stelle öffentlich ausgeschrieben werde, kam lediglich die ‚Nicht-Antwort‘, dass die Position der Frauenbeauftragten zu gegebener Zeit ausgeschrieben wird.

Dabei stehen in der Stadt wichtige Projekte an, die auch einer starken Frontfrau bedürfen, um erfolgreich zu sein:
Die Einführung des geschlechtergerechten Budgetierens – Genderbudgeting – wurde vergangenes Jahr vom Gemeinderat beschlossen und darf nicht im ersten Jahr gleich einschlafen.
Die im Vorjahr groß angekündigte Vorlage eines Einkommensberichtes für MitarbeiterInnen des Magistrats verzögert sich jetzt schon – wie ebenfalls aus einer Anfragebeantwortung Ende 2011 hervorging.

Der Frauenförderplan der Stadt Salzburg hinkt seinen Zielen hinterher, die Struktur der Verteilung von Führungspositionen zwischen Frauen und Männern verändert sich viel zu langsam.

Fazit: Für diesen Job brauchen wir die Beste – und das sobald wie möglich. Also umgehende und öffentliche Ausschreibung!

Das mag sich auf den ersten Blick irgendwie vernünftig anhören, geht aber an der Realität völlig vorbei und ist auch schlichtweg falsch. Meine heutige Aussendung dazu lautet:

>>Die ÖVP will Sexarbeiterinnen weg von der Straße haben, aber sie überlegt nicht, was für Auswirkungen das hat, wenn isoliert eine Freierbestrafung eingeführt wird: Der Straßenstrich wird sich in Gegenden verlagern, die für die Freier sicherer vor Bestrafung sind – das heißt in Gegenden, die für die Sexarbeiterinnen noch viel gefährlicher sind. Derzeit herrscht eine Doppelmoral: Prostitution wird als Dienstleistung gewollt und akzeptiert, sehen soll man sie nicht. Schikaniert und bestraft werden im ÖVP-Modell auch weiterhin die Dienstleisterinnen. Was wir brauchen sind wirksame Maßnahmen gegen Gewalt und Menschenhandel auf der strafrechtlichen Seite und gewalt- und gesundheitspräventiv Maßnahmen für die Sexarbeiterinnen. Diese Maßnahmen müssen unter Einbindung von ExpertInnen wie Betroffenen und VertreterInnen von NGO’s, die in diesem Bereich schon langjährige Erfahrung mitbringen, erarbeitet werden.
Frauenhandel zu bekämpfen, heißt Opferschutz statt Auslieferung. Nur ein langfristiges Aufenthaltsrecht mit Zugang zum Arbeitsmarkt ermöglicht überhaupt einen Umstieg. Der Kampf gegen Menschenhandel braucht auf der Seite der Opfer und Zeuginnen Vertraute – und nicht Bewaffnete. Ein Ausbau der sozialarbeiterischen Angebote ist dafür unerlässlich.<<

Die Aussendung versucht in Kürze das Wichtigste unterzubringen, aber das Thema ist komplexer, daher weiter im Blogeintrag:
In Wien ist Straßenprostitution erlaubt (in bestimmten Zonen) – in Salzburg nicht. Freierbestrafung in Wien ist also was gänzlich anderes als was die ÖVP hier in Salzburg fördert.
Zum Thema Anrainerbeschwerden: das scheint sehr relativ zu sein. Lokalaugenscheine von Journalisten (zuletzt Stadtblatt) aber auch Betroffene (über Beratungsprojekt PIA in Salzburg) berichten, dass der akutelle (illegale) Straßenstrich sehr klein ist und verstehen nicht, woher die Anrainerbeschwerden kommen. Es steht im Raum, dass es sich hier auch um Lobbyarbeit der Bordelle handelt, deren Geschäfte gerade nicht so gut laufen und die die Konkurrenz auf der Straße bekämpfen wollen.

Zum Thema Arbeiten in Bordellen macht die Sache sicherer für Sexarbeiterinnen: ja und nein. Ausbeuterische Strukturen gibt es wohl in Bordellen wie auf der Straße. Aber aktuelle Entwicklungen in Bordellen (System Laufhaus oder auch Flatrate) gehen in andere Richtungen – sie setzen Frauen weiter unter Druck (weil sie absurde Mieten zahlen müssen) und führen die direkte Verbindung „Geld – Dienstleistung“ ad absurdum (weil Männer quasi beim Eingang zahlen und sich dann bedienen können). Der Straßenstrich lässt da mehr Selbstständigkeit zu, und auch ein Arbeiten jenseits von „ganz dünn und ganz jung“.

Will ich Frauen stärken, funktioniert das anders. Durch gute und niederschwellige, muttersprachliche Beratung. Effektive Umstiegshilfen für die, die das wollen. Als neue Selbstständige (andere Arbeitsform gibt es nicht für Sexarbeiterinnen) haben Prostituierte keine Möglichkeit, sich beim AMS arbeitssuchend zu melden. Nur als Beispiel von Hürden auch in diesem Bereich.

„Only rights can stop wrongs“ finde ich einen guten Leitsatz – auch bei diesem Thema.

Wir tolerieren sexistische Werbung NICHT!
Wir zeigen sie auf und machen sie öffentlich!

Bestätigt werden wir in unserer Arbeit durch dieses aktuelle Beispiel aus Salzburg. Die nackte Frau in „Pornopose“ soll laut Slogan „Ein neue Werbemöglichkeit“ darstellen. Wir finden das nicht neu, sondern sexistisch.
Es reduziert die Frau auf ein Sexobjekt und hat mit dem Produkt „Schilder“ keinen Zusammenhang.
Wir drei im Bild – ich für die GRÜNEN Frauen, Niki Solarz für die Badgirls/SPÖ und Ursula Spannberger als engagierte Frau – sind nur ein Teil des Netzwerkes, das hier entstehen wird. Watch out!

Wer sich intensiver mit Kriterien zu sexistische Werbung auseinandersetzen will, hier die Website der Grazer Watchgroup, die uns ein Vorbild sein wird.

To be continued…

Das bringt uns zum Kern der Frage:
Besteht Salzburg oder Österreich, weil nur Väter und Söhne tolle Leistungen erbracht haben? Die Antwort ist einfach und wird jedem und jeder schnell klar sein: natürlich nicht.

Besteht Salzburg oder Österreich nur aus Vätern und Söhnen? Auch nicht.

Sollen also nur Väter und Söhne in dem Loblied besungen werden? Im Moment ist das so. In Salzburg kommt die Mutter zwar vor – aber in unmittelbarem Kontext zur „Wiege“. Alles klar?

Soll das Loblied alle, die in Salzburg und Österreich beitragen und beigetragen haben, mit einschließen? Also ALLE? Ja, bitte.

Das gebietet die Gerechtigkeit. Eben weil wir ALLE hier unseren Beitrag leisten.

Ich finde, das ist eigentlich sehr einfach zu verstehen. Also: ändern wir unsere Hymnen, sodass sie alle Menschen mit einschließen. Denn sie soll UNS in unserer Gesamtheit besingen.

Und wenn wir drauf kommen, andere Zeilen passen auch nicht mehr in unserer Zeit, dann nehmen wir doch ebenso Anläufe, das zu verändern. Werte prägen unser Tun. Das soll auch in unseren Hymnen zum Ausdruck kommen.

Und wenn wir das erledigt haben, dann arbeiten wir an vielen anderen Themen weiter, die ohnehin auch parallel sich entwickeln müssen. Und wer glaubt, dass wir uns nur um Hymnentexte kümmern, der/die irrt. Aber eben auch.

Sprache prägt Bewusstsein. Und auf dieser Baustelle gibt es noch weitere Arbeitsfelder. Lasst uns eins nach dem anderen ab arbeiten.

Zur Katastrophe in Japan in Bezug auf die beschädigten AKWs (steht uns ein SuperGAU noch bevor?)  ist es mir ein Anliegen, diese Fakten wieder in Erinnerung zu rufen:

* Österreich hat 1978 NEIN zur Atomkraft gesagt. Wie kann es dann sein, dass österreichische, staatsnahe Energieversorger  immer noch mit Atomstrom handeln?! Zur Salzburg AG die grüne LTAbg. Astrid Rössler

* Wir sind betroffen von der Katastrophe in Japan. Unser Minister Berlakovich sagt: in Österreich kann uns nichts passieren. Wie schön.
Wir brauchen aber in Österreich nicht weit schauen, denn wir haben AKWs in unmittelbarer Nachbarschaft, die URALT sind. Und keinem Flugzeugabsturz oder einem sonstigen Unfall standhält. Hier ein aktuelles Gutachten zum AKW ISAR 1, dass einem die Haare zu Berge stehen lässt!
Dazu auch Greenpeace in ihrer leider allzu aktuellen Aktion: Video: Protest gegen Umweltministerium / Berlakovich in Wien

* Wir werden von der Atomlobby nach Strich und Faden belogen, hier ein paar Gegenüberstellungen – erstellt vom Umweltinstitut München e.V.

Atomlüge: Atomstrom ist wirtschaftlich und garantiert billigen Strom.
Tatsache: Ohne Subventionen würde die Kilowattstunde Atomstrom €2,- kosten.

Atomlüge: Atomkraftwerke sind harmlos
Tatsache: Da können wir jetzt aktuell nach Japan schauen (kein Zitat..)

Atomlüge: Für den Atommüll gibt es eine Lösung
Tatsache: Weltweit gibt es KEIN Endlager für hochaktive, über 1 Million Jahre strahlende Abfälle!

Atomlüge: Atomstrom ist eine heimische Energie
Tatsache: Uran muss wie Öl un Gas importiert werden

Atomlüge: Die friedliche Nutzung der Atomkraft ist kontrollierbar
Tatsache: Atomkraft wird für den Bau von Atombomben missbraucht

Atomlüge: Atomkraft rettet das Klima
Tatsache: Mit nur 2% Anteil des weltweiten Energieverbrauch ist Atomkraft unbedeutend für den Klimaschutz

Atomlüge: Längere Laufzeiten (der deutschen AKWs) überbrücken die Zeit der Umstellung auf Erneuerbare Energien.
Tatsache: Längere Laufzeiten bedeuten mehr Atommüll, höheres Risiko und Blockade der Erneuerbaren.

Brauchen wir wirklich ein nächstes Tschernobyl um das alles zu begreifen?

Echte Gleichberechtigung braucht echt wirksame Maßnahmen. Eine der eklatanten Ungerechtigkeiten ist die nach wie vor bestehende ungleiche Verteilung von Einkommen, und diese Ungerechtigkeit wurde nun durch das gerade in Kraft getretene Gleichbehandlungsgesetz sogar noch verschärft. Wir GRÜNEN Frauen haben deshalb in den vergangenen Tagen an verschiedenen Standorten Gelegenheit zum Protest in Form eines „Einkommens-Outings“ geladen.

Das seit 1. März gültige neue Gleichbehandlungsgesetzes hat zwar Einkommenstransparenz zum Ziel, sieht jedoch Strafen für Personen vor, die die Durchschnittseinkommen ihres Betriebes veröffentlichen! Damit werden genau jene bestraft, die für die Transparenz sorgen, die ja angeblich vom Gesetz angestrebt wird.

Das „Einkommens-Outing“ der GRÜNEN Frauen kam deshalb auch einer Einladung zum Tabubruch gleich: Wer wollte, konnte in einer Art Kabine – und damit anonym – sein Gehalt auf eine Liste schreiben, ergänzt um einige Grundinformationen wie Geschlecht und Branche. Wir wollten bewusst machen, dass Einkommenstransparenz – bei der es ja nicht um den Einzelnen sondern um eine objektive Bewertung von Tätigkeiten geht – etwas ganz Selbstverständliches sein kann.

Unabhängig vom „Strafparagraphen“ weist das Gesetz noch zahlreiche andere inhaltliche Mängel auf. So ist nicht klar definiert, welche Einkommensbestandteile konkret in den Einkommensberichten anzuführen sind, es ist unklar, wie mit Zulagen, Überstunden, Sachleistungsbezüge und ähnlichem zu verfahren ist. Ohne Unterstützung und Kontrolle durch eine unabhängige Stelle ist damit zu rechnen, dass die Einkommensberichte wenig aussagekräftig sind. Und zur Gleichstellung im Bereich Einkommen uns nicht weiterbringen wird.

Das war die Tagesordnung und die Beschlüsse:
1. 02/00/21555/2011/001: Betriebskostenzuschuss 2011, Akontierung:
Wir haben einstimmig 106.414 Euro an Sportvereine vergeben. Mein Kollege Bernhard Carl hat noch seinen Antrag aufgegriffen, in Sachen Energieeffizienz aktiver zu werden (hier geht es ja genau um Heizung, Wasser & Co). Dazu der Beamte „ich bin nicht zuständig“.
Ja, für das ist er nicht zuständig, aber für Weiterentwicklung schon, und da muss ich mich dann halt auch ressortübergreifend engagieren. Das überfordert offensichtlich. Wir bleiben dran, denn es betrifft ja auch nicht nur die Sportstätten.
Es betrifft ein allgemeines Umdenken, Energieeffizienz als Standard einzufordern.

2. 02/00/64501/2010/004: Faustballweltmeisterschaft 2011; Organisationskostenbeitrag
Wir haben einstimmig 20.000 Euro an den Salzburger Faustballverband vergeben, denn auch in Salzburg wird ein Teil der Faustballweltmeisterstadt 2011 stattfinden. Siehe www.faustball2011.com.

3. 02/00/40001/2007/035: Verein Rockhouse, Investitionsförderung 2011
Wir haben einstimmig 40.000 Euro beschlossen, damit das Rockhouse im Wesentlichen seine Tonanlage auf digital umrüsten kann.

4. 02/00/40742/2010/005: SZENE Salzburg, Jahresförderung 2011
Hier wird es lustig, oder eigentlich traurig. Die Jahresförderung an sich wurde im Gesamtbudget schon verhandelt. Weil die Szene Salzburg aber in letzter Zeit Liquiditätsprobleme hat(te), ist das Kontrollamt schon dahinter und die mehrjährige Förderzusage auf ein Jahr reduziert um weiterhin ein Auge drauf haben zu können. Soweit so gut.

Nun ist aber der ÖVP die Finanzvorschau nicht „sparsam“ genug. Und beruft sich z.B. auf das Thema Personalkosten. Die steigen nämlich in drei Jahren um 1%. Jede, die rechnen kann, merkt, dass bei dieser Kalkulation in Summe Personal reduziert werden muss. Denn fairerweise müssen Personalkosten ja an die Inflation angepasst werden. Kulturbetriebe dürfen das nach ÖVP-Wirtschaftsverständnis nicht.
Die Szene ist voraussichtlich auch in einem EU Projekt aktiv, und *Überraschung* – da werden die Personalkosten sogar steigen! Ist doch logisch, dem stehen ja dann auch Einnahmen gegenüber.
Was nach Betrachtung der Einzelposten zählt, ist das Ergebnis unterm Strich. Und dort ist auf drei Jahre gesehen die Verbesserung der Liquidität ersichtlich.
Das war der ÖVP in ihrem Wirtschaftsverständnis (welches?!) nicht genug, und so haben sie dagegen gestimmt. Glücklicherweise haben sie keine Mehrheit, sonst käme die Szene in ernsthafte Liquiditätsprobleme.

Die Kulturarbeit der Szene will ich nicht missen – hier ein Eindruck aus letztem Sommer.

Der bittere Nachgeschmack, mit dem ich in meiner politischen Tätigkeit ständig konfrontiert bin, ist das Messen mit zweierlei Maß. Und die Unprofessionalität vieler PolitikerInnen, wenn es einfach nur um „Parteipolitik“ geht – und nicht um die Sache.

Die gute Nachricht:

Heute im Bauausschuss haben wir den Grundsatzamtsbericht zur Sanierung des Mozartsteges abgestimmt. Im Bericht war nichts zum Thema Barrierefreiheit, und so habe ich dazu einen Antrag eingebracht:
Die Behindertenbeauftragte und betroffene ExpertInnen sollen bei der Planung zu Rate gezogen werden, um den Mozartsteg barrierefrei/er zu gestalten. Heißt prüfen, dass Auf- und Abfahrten an die ÖNORM B 1600 angenähert werden, der Belag entsprechend ausfällt, Leitsysteme für blinde Menschen gestaltet werden – usw.

Der Zusatzantrag wurde einstimmig angenommen. Das ist sehr erfreulich.
Heißt es doch im Bericht der Kronenzeitung von der zuständigen ÖVP Stadträtin Schmidt noch: „Der neue Belag wird daher garantiert Stöckelschuh-freundlich,…“. Die Prioritätenreihung scheint klar zu sein – im Krone-Interview die Stöckelschuhe und im Amtsbericht kein Wort von Barrierefreiheit.

Die schlechte Nachricht:

Die Baudirektion kam gleich mit dem Argument das sei aber ein denkmalgeschützter Steg, da könnten sie nichts ändern bei Auf- und Abfahrten. Dass das so nicht stimmt, zeigen zahlreiche adaptierte denkmalgeschützte Bauten. Es braucht den Willen und ja, es braucht auch extra Planungen und Geld, aber das muss es uns doch wert sein?!

Fazit:
Wir werden die Fortschritte hier genau beobachten.
Denn Barrierefreiheit ist kein Luxus, sondern ein Standard.

Dieser Frage des Wahlrechts sind auch wir GRÜNE Frauen vergangenes Wochenende bei unserem 2. Interkulturellen Frauenbrunch nachgegangen – und beschäftigt mich generell:

Wie sehr haben wir Frauen, mit unseren verschiedenen Hintergründen, sei es zugewandert, einheimisch, reich, arm, mit Universitätsabschluss oder Hauptschulabschluss, mit Kindern oder ohne, etc.. wir sehr haben wir Frauen heute tatsächlich die Wahl, unser Leben selbstbestimmt zu leben?

Wir haben es sicher nicht gewählt, rund ein Viertel weniger zu verdienen wie Männer.
Wir haben es sicher nicht gewählt, dermaßen unterrepräsentiert zu sein in der obersten Führungsebene.
Und viele der „weiblichen“ Rollen, die von uns immer noch stereotyp gefordert werden, sind nicht von uns gewählt.

Und wie schwer es ist, diese nicht gewählten Hürden zu überwinden, zeigen die langjährigen Bemühungen der verschiedenen Frauenbewegungen der letzten 100 Jahre.

Fazit: der Kampf geht weiter – um die Wahl eines selbstbestimmten Lebens und für eine Gesellschaft, die das allen Frauen und Männern ermöglicht.

Wir starteten um 10.12 mit der Regionalbahn und füllten bereits den ersten Waggon. Bis nach München war der Zug dann voller AktivistInnen, was einen ersten eindruckvollen Demozug zum Königsplatz ergab. Von den Sammelplätzen aus verteilte sich die Demonstration auf die Proteststrecke. Das gabs auf Transparenten zu lesen:

• Fällt der Bauer von seinem Traktor,  steht in der Nähe ein Reaktor.
• Ohne Meiler ist es geiler!
• E.ON blickt in eine ´strahlende` Zukunft.
• Wenn Deutschland sich abschafft – dann durch Atomkraft
• Sonnenstrahlen statt Atomstrahlen
• E.OFF!
• Vernichten Sie mit uns ein paar AKWs – siehe Foto, das haben wir (im Bild GRÜNE LAbg. Astrid Rössler und ich) gerne getan!

Die 10 km lange Menschenkette – die dann oft keine war, weil wir zu viele (!!) Menschen waren – schlängelte sich um die Zentralen aller, die an der Verlängerung des Atomwahnsinns in Bayern beteiligt sind: E.ON Energie, CSU-Landesleitung, Technische Universität München,  Bayrische Landesbank und Bayrische Staatsministerien. Bei der Abschlusskundgebung am Odeonsplatz sprach u.a.  OÖ Landesrat Rudi Anschober zu den rund 50.000 DemonstrantInnen.

Hier ein Video mit  Eindrücken: Anti-Atom-Demo in München, 9. Oktober 2010

Was wir uns immer wieder ins Bewusstsein rufen müssen (denn so klar war mir das auch nicht immer):
Der Atommeiler Isar 1 ist nur 140 km von Salzburg entfernt.  Er sollte in rund 200 Tagen vom Netz genommen werden, nach den neuesten Plänen der schwarz-gelben Regierung steht die Laufzeitverlängerung von 8 Jahren im Raum!!

Die im Oktober 2010 von der Anti-Atom-Offensive OÖ erstellte Schwachstellenanalyse zum AKW Isar 1 und der entsprechenden Baureihe SWR 69 spricht aber eine andere Sprache und lässt einem die Haare zu Kopf stehen:

Schweißnähte, die Ermüdungsrisse haben. Druckgefäße, die nicht mehr den heutigen Basissicherheitskriterien genügen. Kein Schutz gegen Unfälle wie Flugzeugabstürze.  Die Liste geht noch weiter. Jede Laufzeitverlängerung spielt mit einem Risiko, dass echt nicht mehr zu verantworten ist.

Und dann der Blick in die eigene Richtung: auch die Salzburg AG vertreibt noch Atomstrom…